ADFC-Forderung

Klare Linie beim Radwegebau

Der ADFC Thüringen fordert von der Landesregierung eine klare Prioritätensetzung beim Bau straßenbegleitender Radwege.

Dafür wurde dem Minister für Bau und Infrastruktur jetzt eine Liste übergeben, die 2 vordringliche Baumaßnahmen für jeden Landkreis und kreisfreie Stadt in Thüringen enthält. Mit der aktuellen Radverkehrskonzeption des Freistaats war die 2008 beschlossene Prioritätenliste ersatzlos entfallen, ohne dass sie abgearbeitet gewesen wäre.

„Ohne klare Prioritäten aufgrund Bedarfsermittlungen besteht die Gefahr, dass Kommunen Förderung nach dem Windhundprinzip erhalten oder Entscheidungen nach anderen sachfremden Kriterien erfolgen“, so der ADFC-Vorsitzende Friedrich Franke. Dann würden zwar Wege gebaut, aber nicht die wichtigsten.

Es fehlt vorrangig nicht am Geld. Bundesmittel wurden nicht abgerufen. Die Landesverwaltung scheitert an der Planung und Umsetzung wegen fehlenden Personals und politischen Willens. Auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Grünen im Landtag erklärte die Regierung, die nötigen Stellen in der Landesstraßenbauverwaltung seien nicht vorhanden.

Der ADFC stellt fest, dass zwar in den vergangenen 30 Jahren in Thüringen etwas für den Fahrradtourismus getan wurde, dass aber beim Schüler- und sonstigen Alltagsradverkehr Thüringen die auch durch Bundesmittel eingeräumte Chance, auf andere Länder aufzuschließen, vergibt. Gerade in Zeiten, in denen viele den öffentlichen Verkehr aus Infektionsschutzgründen meiden, müssen umweltfreundliche Alternativen geschaffen werden.

Thüringen liegt weit unter dem Bundesdurchschnitt: Schon 2012 hatten bundesweit 39 % der Bundes- und 25% der Landesstraßen einen Radweg, in Thüringen dagegen nur 18% der Bundes- und 4 % der Landesstraßen. Nur Baden-Württemberg hatte damals weniger Radwege an Bundesstraßen, hat aber seitdem kräftig gebaut.

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen beließ es bei Lippenbekenntnissen und schaffte in 6 Jahren an den Bundesstraßen nur einen Zuwachs von 16 km, womit der Anteil von 18% auf 23% steigt – auch wegen Abstufung von Bundes- zu Landesstraßen. An den Landesstraßen war der Zuwachs zwar größer, aber mit jetzt 6,4% in Thüringen liegt der Bundesdurchschnitt immer noch mehr als vier Mal höher. Das blieb hinter den durchschnittlichen Ergebnissen der Vorgängerregierungen zurück.

Prioritätenliste

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Das Foto zeigt den Landesvorsitzenden des ADFC, Dr. Friedrich Franke, beim Einwurf der ADFC-Prioritätenliste. Aus Infektionsschutzgründen wurde auf persönliche Übergabe an den Minister verzichtet.

29.11.2020 - 17:05

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